Im Verbund

AGN

Kooperation von unabhängigen Beratern aus mehr als 90 Ländern
weiter

Rückruf-Service

Sie haben Fragen zu unseren Angeboten? Wir rufen Sie gerne an.

Ihr Name:

Ihre Telefonnummer:

Anfrage an Standort:

Expertentipps

Bedeutung von Betriebsstätten im internationalen Steuerrecht

Betriebsstätten gewinnen im internationalen Steuerrecht zunehmend an Bedeutung. Während in der Vergangenheit bei grenzüberschreitenden Sachverhalten der Fokus der Betrachtung in erster Linie auf die steuerliche Behandlung von Tochterkapitalgesellschaften gerichtet war, richtet sich zunehmend der Blick auf Unternehmen, die sich bei ihren Auslandsaktivitäten nicht eines rechtlich eigenständigen Rechtsträgers bedienen.

Die Betriebsstätte stellt mit Blick auf die bestehenden Doppelbesteuerungsabkommen den zentralen Anknüpfungspunkt für die Zuweisung des Besteuerungsrechts an unternehmerischen Einkünften dar. Hierbei sind mit der Betriebstätte zwei Fragen verbunden, nämlich 1. ab wann die Betätigung eines Unternehmens im Ausland einen organisatorischen Grad erreicht hat, ab dem eine Besteuerung in diesem Land in Betracht kommt und 2. wie bei positiver Annahme einer Betriebsstätte im Tätigkeitsstaat die Zuteilung der Einkünfte zu erfolgen hat.

Insbesondere hinsichtlich der ersten Frage wird international die Tendenz sichtbar, vom bisherigen zentralen Merkmal der festen Geschäftseinrichtung zur Begründung einer Betriebsstätte abzurücken und stattdessen auf die physische Präsenz der handelnden Personen abzustellen. Dies wird insbesondere an der Anti-BEPS Maßnahme Nr. 7 deutlich, bei der die OECD in ihrem Schlussbericht u.a. eine Neudefinition der „Vertreterbetriebsstätte“ vorgenommen hat, wonach diese bereits anzunehmen sein soll, wenn ein Vertreter – auch ohne eine Vertragsabschlussvollmacht zu besitzen - die wesentliche Rolle („principal role“) bei der Vorbereitung und dem Abschluss von Verträgen in einem DBA-Vertragsstaat gehabt hat.  

Wenngleich noch nicht feststeht, inwieweit die Anti-BEPS Maßnahme Nr. 7 in deutsches Recht Eingang findet, ist jedes Unternehmen bereits heute gut beraten, seine grenzüberschreitenden Aktivitäten einer kritischen Analyse zu unterziehen. Hierbei sollte die Aufgabe darin bestehen, bisher unentdeckte Betriebsstätten zur Minimierung von steuerlichen Risiken für die Vergangenheit zu identifizieren und für die Zukunft ungewollte Implementierungen von Betriebsstätten zu vermeiden oder die gezielte Gestaltung und Absicherung der selben zu erreichen.

Sofern diesbezüglich Unsicherheiten oder Beratungsbedarf auf Ihrer Seite besteht, helfen wir Ihnen gerne in der gewohnten Weise weiter.

Eingestellt am: 22.06.2017