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Brexit – Schutzrechte nach EU-Recht

Wie schon in dem Beitrag „Brexit – und was heißt dies jetzt“ sind viele Szenarien denkbar. Welches Umsetzungsszenario tatsächlich kommt ist unklar. Klar dagegen ist, wie das worst case Szenario aussieht, das sogenannte WTO Modell: Großbritannien scheidet, ohne eine Vereinbarung zu erzielen, aus der EU aus. Dann sind im Wesentlichen nur noch die Welthandelsabkommensverträge gültig.

Nach den EU Regeln gelten für bestimmte Bereiche des sogenannten „intellectual property (IP)“ EU weiter Schutz. Dies gilt u.a. für Design und-/ oder Markenrechte. Sollte Ihr Unternehmen also auf diesen Schutz angewiesen sein, so entfällt dieser möglicherweise im Fall des Brexit für Großbritannien. Vor diesem Hintergrund ist zu überlegen, welche Maßnahmen es gibt, um den Schutz aufrecht zu erhalten. Zu denken ist u.a. auch an die Beantragung nationaler Schutzrechte in Großbritannien. Nach Definition dieser Maßnahmen ist wiederum zu bestimmen, wie lang für eine sorgfältige Umsetzung benötigt wird. So kann das Unternehmen die entsprechenden Maßnahmen rechtzeitig einleiten, um die gewünschten Folgen für das Unternehmen in jedem Fall sicher zu stellen auch wenn die genaue Ausgestaltung des Brexit noch unklar ist.

Weiterhin ist zu prüfen, ob diese Rechte EU weit gelten, wenn sie nach EU-Recht in Großbritannien beantragt worden sind und der Brexit stattfindet. Zur Sicherheit wäre ggf. hier darüber nachzudenken, diese EU-Rechte noch zusätzlich anderweitig abzusichern.

Im Übrigen verweisen wir auf die weiteren Beiträge zu dem Thema Brexit auf unserer Website

Brexit---und-was-heisst-dies-jetzt

Brexit--EU-Institutionen-in-Großbritannien

Brexit--Handel-und-Produktion

Eingestellt am: 17.11.2016